ESM – Das Ende der Demokratie und eines freien Europas

Kapitaldiktatur in Europa

ESM-Bank
ESM-Krake

Während die ganze Aufmerksamkeit auf die Fußball-EM gerichtet war, wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit ein europäischer Stabilitätsmechanismus durch die Parlamente gepeitscht, der in seiner Konsequenz einer von Gouverneuren besetzten Metabank die Hoheit über alle Länder und deren Finanzen in der Europäischen Union verleiht.

Wenn Bundespräsident Joachim Gauck den Vertrag unterzeichnet, dann wird die selbstständige Finanzhoheit Deutschlands immunisiert und die bisher bestehende Souveränität gegenüber Schulden anderer Länder aufgehoben. Im Klartext haftet Deutschland – also seine Bürger – für die Misswirtschaft in anderen europäischen Ländern. Die ESM-Bank ist dann befugt, ohne Zustimmung des Parlaments in Berlin, Gelder in unbegrenzter Höhe aus dem deutschen Staatshaushalt abzuziehen und auf andere Länder zu verteilen.

Die ESM-Mega-Bank ist keine Behörde, noch wird sie im Sinne demokratischer Regeln gewählt. Sie ist eine Firma, die aus persönlich nicht in Erscheinung tretenden Gouverneuren und Direktoren besteht. Dieses Phantom bestimmt über die eigenen Millionengehälter, ohne die Öffentlichkeit darüber informieren zu müssen, denn Angestellte des ESM haben per Vertrag Schweigerecht und Schweigepflicht.

Fatal ist der Umstand, dass die ESM-Bank absolute gerichtliche Immunität genießt, also nicht verklagt werden kann, aber als autonome juristische Person jeden anderen, auch Länder der Union verklagen kann, wenn diese ihre Zahlungen nicht erfüllen wollen oder können. Kann ein Staat nicht zahlen, übernehmen automatisch die anderen Mitgliedsstaaten die Schuld und müssen binnen 7 Tagen den Betrag in bar(!) an die ESM abführen. Alle Bürger der Mitgliedsstaaten haften mit ihrem Privatvermögen für die Schuld des eigenen Staates!

Dies bedeutet, dass eine kleine Gruppe von ungewählten Personen in Zukunft darüber entscheidet, wie viel jeder Bürger zu zahlen hat. Diesem Treiben kann ab Unterzeichnung augrund einer „Ewigkeitsklausel“ weder demokratisch noch rechtlich Einhalt geboten werden: Wir erleben jetzt die Geburt einer europaweiten Diktatur!

Ursprünglich hätte der Vertrag am 29.06.2012 vom Bundespräsidenten unterzeichnet werden sollen. Das ganze Szenario wurde also so geplant, dass der ganze Prozess innerhalb der Fußball-EM über die Bühne geht, weil im Rausch der Euphorie mit dem geringsten politischen Widerstand zu rechnen ist.

Inzwischen haben der BUND DER STEUERZAHLER, die Partei FREIE WÄHLER, die Partei DIE PIRATEN, die Partei ÖDP und andere freie Verbände sich gegen den ESM gestellt. Die Partei DIE LINKE haben inzwischen, wie mehr als 12.000 Bürger dieses Landes und auch ich, eine Sammelklage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.

Mit dem ESM sind meine schlimmsten Befürchtungen, die ich in diesem Forum bereits seit Jahren äußere, eingetreten. Mir fehlen im Moment die Worte und ich bin entsetzt, wie weit wir uns schon von unserer freiheitlichen Verfassung und dem Land Deutschland mit seiner ursprünglich „sozialen“ Marktwirtschaft verabschiedet haben.

So schlimm die Angelegenheit ist, sehe ich im Moment die Chance, dass dieses Aufbäumen eines korrupten und asozialen Wirtschaftssystems uns Bürger in eine neue Ära führen könnte, die wieder zu einer demokratischen Grundordnung mit dem Ziel eines zinslosen Geldsystems führen könnte. Ich werde mich mit aller Macht dafür einsetzen, dass ich meinen Kindern weder skrupellose Finanzheuschrecken noch gierige Kapitalhaie hinterlasse.

Bitte informieren Sie sich eingehender durch folgende Video-Links sowie diverse Kampagnen gegen den ESM:



Eine beeindruckende Rede von Sarah Wagenknecht über den ESM als kalter Putsch gegen das Grundgesetzt


Was ist der ESM-Vertrag?
Was bedeutet das Bermunda-Finanzdreieck zur Rettung des Euro?
Wie können Sie gegen den ESM tun?
Werden Sie Unterzeichner einer Verfassungsbeschwerde!

Die Petition gegen den ESM mit automatischer Benachrichtigung aller Abgeordneten ist vom Hoster STRATO aus dem Netz genommen worden. So viel zur demokratischen Freiheit in Deutschland, die inzwischen zu einer Kapitaldiktatur mutiert ist. Nach heftigen Protesten und Domainkündigungen ist die Petition wieder im Netz erreichbar. Sollten Sie STRATO-Kunde sein, überlegen Sie sich bitte, ob Sie dieses Vorgehen mit Ihren freiheitlichen Vorstellungen überhaupt vereinbaren können.

Verantwortlich für den Abgeordneten-Check.de ist die Seite: www.zivilekoalition.de

Die Petition erreichen Sie jetzt wieder hier:

Die Petition an die Landtagsabgeordneten in Bayern (Bundesratbestätigung) finden Sie hier! hier!

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