CO2-Steuer statt Soli?

Wie Steuerzahler für politisch verursachte Probleme aufkommen müssen

Elektromobile? Nein Danke.
Elektromobile? Nein Danke. Mit der Einführung der CO2-Steuer will die Bundesregierung im Auftrag der Energielobby den stagnierenden Absatz umweltschädlicher E-Mobile ankurbeln. (10 Aufkleber 10×10 cm für Rückporto 2 € in Briefmarken kostenlos unter Kontakt anfordern!)

War doch offensichtlich, oder? Der Solidaritätsbeitrag ist verfassungswidrig und muss jetzt endlich weg. War ja auch ein erklärtes Ziel der Groko und nicht dafür vorgesehen, den Steuerzahler 30 Jahre lang zur Kasse zu bitten. Aber wer glaubt, dass jeder von uns nun am Monatsende ein paar Cent mehr zur Verfügung hat, der darf ruhig weiter träumen. Der Soli heißt nämlich ab sofort CO2-Steuer und neuerdings Fleischsteuer! Irgendwie müssen ja die steuerlichen Einnahmen von knapp 20 Milliarden Euro aufrechterhalten werden, die der Soli 2018 einspielte. Und wer noch genauer hinschaut, weiß, was uns die Integration von Flüchtlingen kostet: nämlich 21,8 Milliarden Euro in 2018. Na, endlich aufgewacht?

Die CO2-Steuer wurde erstens ins Leben gerufen, um den Verlust durch den Wegfall des Solidaritätsbeitrages zu kompensieren, und zweitens, um den stagnierenden Absatz von Elektroautos zu beleben. Schließlich soll die CO2-Steuer noch die laufenden Kosten der Unterbringung und Versorgung der Asylanten finanzieren. Ansonsten hat niemand einen Nutzen von der neuen CO2-Steuer. Fragen Sie mal den Wald, was er von der CO2-Steuer hält und ob sie ihm etwas nützt? Nein, Franken wird weiter versteppen, der Wald wird verschwinden und der Grundwasserspiegel sinken. Der Bürger wird noch mehr für Miete und Heizkosten zahlen und tiefer in die Tasche greifen müssen, um sein Auto zu betanken oder in den Urlaub zu fliegen. Die einzigen, die wirklich profitieren, sind der Staat und die Institutionen, die mit Zertifikaten handeln dürfen.

Im Grunde genommen ist dieses System an Perversität nicht zu übertreffen. Anstatt dem Bürger echte Alternativen zu fossilen Brennstoffen zu bieten, wie z.B. Wasserstoff, der übrigens CO2-Steuer befreit wäre, zwingt uns der Staat, weiterhin Diesel und Super zu tanken und Öl oder Erdgas für die Heizung zu nutzen. Denn nur daran wird das System verdienen und darum alles tun, um die Alternativen zu verhindern, die einer CO2-Steuer gefährlich werden könnten, wie z.B. Wasserstoff. Statt jetzt die Weichen auf Wasserstoffenergie zu stellen, wird die kapitale Fehlentscheidung pro Elektrofahrzeug durchgepeitscht mit ökologisch katastrophalen Folgen. Nicht die Vernunft entscheidet politisch, sondern die Macht des Kapitals respektive der Konzerne!

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Laut Ifo sind E-Autos klimaschädlicher als Dieselfahrzeuge. Mit der CO2-Steuer will die Bundesregierung klimaschädliche Elektrofahrzeuge auf die Straße bringen. Bildrechte: 123rf.com-profile_tomwang.jpg

Und wer meint, mit Elektroautos etwas Positives fürs Klima zu tun, der wird ebenso belogen wie der Bürger, der nun anstatt des Soli eine CO2-Steuer zahlen muss. Diese hat nur den politisch gewollten Effekt, den stagnierenden Umsatz von Elektroautos zu reanimieren. Aber es braucht nur ein bis zwei Mausklicks im Internet, um zu erfahren, dass Elektroautos keinen ökologischen Vorteil gegenüber dem Brennstoffmotor darstellen. Das Gegenteil ist der Fall. Wer Elektroauto fährt, ist ein massiver Umweltsünder. Laut Ifo sind E-Autos klimaschädlicher als Dieselfahrzeuge, und die Gewinnung von Lithium ist ein ökologisches Desaster unvorstellbaren Ausmaßes – siehe Atacama-Wüste.

Die Bundesregierung hat sich wie so oft politisch verirrt und aufs falsche Pferd gesetzt. Die Zukunft – zumindest mittelfristig gesehen – wäre die Brennstoffzelle und nicht das Elektroauto. Um das Desaster zu kompensieren, soll nun die CO2-Steuer alle bestrafen, die sich vergleichsweise umweltbewusst verhalten, indem sie immer noch Super oder Diesel tanken.

Autor: 07/19 André Hammon

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